Liebe Leserinnen, Liebe Leser

Liebe Leserin, lieber Leser!

Die erste Ratssitzung des neuen Jahres liegt hinter uns. Der Haushalt wurde verabschiedet und eine Reihe von Anträgen, auch die der SPD, können nun umgesetzt werden. Und, wer hätte das gedacht: die Straßenausbeitragssatzung (Strabs) ist nunmehr abgeschafft. Ein plötzliches und unerwartetes Ende der Strabs hat der Rat am 24.03.2021 beschlossen. Aus Gegnern der Abschaffung wurden nun Befürworter, und dieses innerhalb von nicht mal fünf Monaten (seit Antragsstellung Ende Dezember). Hatten CDU und FDP im Juli noch vehement gegen die Abschaffung der Strabs argumentiert, so wurden sie nun zu Befürwortern. Wer allerdings die Diskussion im Rat verfolgte, konnte sich nicht des Eindruckes erwehren, dass maßgebliche Teile der CDU und der FDP nur widerwillig der Abschaffung zustimmten. Stimmten sie also dieser Abschaffung nur zu um ein unliebsames Thema im Wahlkampf abzuräumen? Sei es drum: die Strabs gehört der Vergangenheit an und ein Stück mehr Gerechtigkeit hat Einzug gehalten in Melle.

Herzlichst

SPD Melle
Gerhard Boßmann
Vorsitzender

Näher dran. Für unser Niedersachsen.

Stephan Weil als Landesvorsitzender wiedergewählt!

Auf unserem Landesparteitag in Hildesheim wurde Stephan Weil mit 96,95 Prozent der Stimmen zum fünften Mal zum Landesvorsitzenden und Hanna Naber mit 95,41 Prozent der abgegebenen Stimmen zur neuen Generalsekretärin der SPD in Niedersachsen gewählt.

Am Vormittag wurde auf der Landesvertreter:innenversammlung Hubertus Heil, Bundestagsabgeordneter für Peine und Gifhorn sowie Bundesminister für Arbeit und Soziales, einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt.

Hier gibt`s alle Infos

Meldungen

#wirsindmehr

Und an die anderen Demonstrant*innen in Berlin: So verzweifelt kann man nicht sein! Wer mit Nazis „Lügenpresse schreit“ und auf der Demo zusammen „friedlich“ neben Reichsbürgern, Reichskriegsflaggen, dem III. Weg, der AfD und anderen Nazis und Faschisten marschiert, wertet diese…