Liebe Leserinnen, Liebe Leser

Liebe Leserin, lieber Leser!

Eine aufregende Ratssitzung bot sich den Besucherinnen und Besucher am Mittwoch im Forum. Auf der Tagesordnung stand der Antrag der UWG zur Abschaffung der Straßenausbeitragssatzung (Strabs) zur Abstimmung, ein Thema, dass die Politik seit September 2018 beschäftigt. Sah es zunächst so aus, als wenn sich niemand zum Antrag äußern wollte, so entwickelte sich im Laufe der Diskussion eine intensive Auseinandersetzung um die Abschaffung der Strabs, die in großen Teilen sachlich geführt wurde, sieht man mal ab von den sehr polemischen Aussagen einzelner Ratsmitglieder von CDU und FDP ab, die zum einen lediglich ihren eigenen Vorteil im Auge hatten (unsere Straßen werden nicht mehr saniert) bzw. die Stadt Melle zum „Ruhrgebiet des Nordens“ postulierten, eine Bemerkung, die zum eine Beleidigung für die Städte und deren Menschen im Ruhrgebiet ist und zum anderen den tatsächlichen Reichtum der Stadt Melle in unverschämter Weise in die Nähe der Ruhrgebietsstädte rückt, die wahrlich unter dem Strukturwandel im Ruhrgebiet zu leiden haben. Bedauerlich, dass die Abschaffung der Strabs am Widerstand der CDU und einzelner SPD Ratsmitglieder scheiterte. Wie mir scheint, ist in dieser Frage das letzte Wort nicht gesprochen, auch wenn erst mal die Abschaffung der Strabs vom Tisch ist. Die nächste Kommunalwahl kommt bestimmt und sicherlich wird dieses Thema nach der Wahl wiederum in den Fokus rücken. Die Ungerechtigkeit, die die Strabs mit sich bringt, wird behoben werden, alles nur eine Frage der Zeit.

Herzlichst

SPD Melle
Gerhard Boßmann
Vorsitzender

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Der Niedersächsische Weg

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