Wochenbericht für die 21. Kalenderwoche 2018

Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts, obwohl dies eine Wahlkreiswoche war, standen einige bundesweite Termine an. Dienstag ging es für mich nach Bonn. Dort traf ich Dr. Hanns-Christoph Eiden, den Präsidenten der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), zu einem Gespräch. Die BLE ist als Umsetzungsbehörde eine Art zentrale Dienstleisterin im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).

Rainer Spiering
Beim Gespräch mit der Besuchergruppe
Ebenfalls beim Gespräch mit der Besuchergruppe

Die Aufgabenschwerpunkte liegen in der Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung einer nachhaltigen Agrar-, Ernährungs- und Forstwirtschaft, der Fischerei sowie der ländlichen Entwicklung und in der zentralen Durchführung von Verwaltungs- und Informationsdienstleistungen für den Geschäftsbereich des BMEL und anderer Ressorts.

Im Anschluss war ich noch zum SPD-Betriebsgruppen-Treffen der BMEL-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingeladen. Wie jedes Bundesministerium hat das BMEL mit Berlin und Bonn zwei Dienstsitze, der Hauptstandort ist aber Bonn.

Am Mittwoch war ich unter anderem bei der Feierlichen Einbürgerungsveranstaltung des Landkreises Osnabrück. Der Landkreis nutzt seit einigen Jahren den Verfassungstag, um Neubürgerinnen und Neubürger feierlich zu begrüßen. Eine noch junge, aber schöne Tradition. Abends war ich zudem beim Treffen des Lions Club Melle-Grönegau. Die Mitglieder des Lions Clubs hatten mich eingeladen, um aus meinem Abgeordnetenalltag zu berichten und über aktuelle Fragen zu diskutieren.

Gestern habe ich unter anderem Gespräche zum Haushalt 2018 geführt. Wie im letzten Wochenbericht angekündigt, stehen in den nächsten Wochen mehrere dieser Gespräche an. Im Juli soll der Bundeshaushalt dann mit der zweiten und dritten Lesung beschlossen werden.

Heute Morgen bin ich nach Berlin gefahren. Erst habe ich einige Dinge im Büro erledigt und später konnte ich eine Besuchergruppe empfangen. Die Gruppe bestand aus Schülerinnen und Schülern der Sprachförderklassen des Berufsschulzentrums Westerberg in Osnabrück. In den Sprachförderklassen werden Schülerinnen und Schüler, die auf eine besondere individuelle Förderung angewiesen sind, auf eine berufliche Tätigkeit oder eine Berufsausbildung vorbereitet. Ziele sind das Erlernen der deutschen Sprache sowie eine entsprechende Berufsorientierung und Berufsvorbereitung. Sprache ist im Alltag enorm wichtig. Sprachförderklassen leisten eine tolle und wichtige Arbeit. Die heutige Gruppe bestand aus Migrantinnen und Migranten, die aus ganz unterschiedlichen Ländern und auf unterschiedlichen Wegen nach Deutschland gekommen sind. Die jungen Menschen waren sehr interessiert und haben viele Fragen gestellt.

Danach ging es wieder zurück in die Heimat. Morgen Abend bin ich zur Expertendiskussion „Wie stellen sich die Parteien die Zukunft der EU-Agrarpolitik vor?“ eingeladen und fahre dafür ins das rheinland-pfälzische Altenkirchen.

Zum Schluss noch ein Hinweis: Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) trat zwar schon vor zwei Jahren in Kraft, aber erst von diesem Freitag an sind ihre Regeln scharf gestellt. Die DSGVO soll den Bürgerinnen und Bürgern die Kontrolle über ihre Daten zurückgeben. Sie sollen wissen, wem sie warum ihr Einverständnis zur Verarbeitung der Daten gegeben haben und sie dürfen dieses Einverständnis jederzeit zurückziehen.

Daher habe ich mich entschlossen, mit diesem Wochenbericht ein Abfrage zu machen: Wer den Newsletter nicht mehr bekommen möchte, antwortet bitte einfach entsprechend auf diesen Wochenbericht. Die Nichtrückmeldungen werte ich als Zustimmung.

Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und sonniges Wochenende!

Ihr/Euer Rainer Spiering, MdB